Indiana Tribüne, Volume 26, Number 201, Indianapolis, Marion County, 16 April 1903 — Page 3

Indien Tribüne, IS. April 1903

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Westlicher Verband der Kohlengraber beabfichtigt wichtige Neuerung.

Veweaung zu Gunsten der Aufnahme der Arbeiter astat. Raffe. Empörende Gewaltakte streikender Heizer. Günstige Wendung im Ausstand gegen die Amer. Bridge Co. Kopfsteuer ruft ernste Differenzen hervor. Ex Gouverneur Taylor auf's schwerste belastet. Angeblicher Mordvlan Aguinaldo's enthüllt. Bedeutungsvoller Ent s ch l u ß. Denver, 15. April. Die News" meldet heute, daß der westliche Verband der Grubenarbeiter eine ganz neue Bewegung in der Gerrerkschafts-Geschichte plant. Es handelt sich um die Organisation der in den Gruben beschäftigten Chinesen und Japaner. Dieselben sind dem Sekretär zufolge gewillt, sich dem Verbände anzuschließen und die amerikanischen Kohlengräber, die nicht mit Nicht-Gewerkschaftlern ihrer eigenen Nationalität zusammenarbeiten wollen, sehen keinen Grund, warum sie ihren Grundsätzen im Falle der Chinesen und Japaner untreu werden sollen. Außerdem hauen diese Ausländer schon häufig ihre Sympathie für die Gewerkschaftsbewegung bekundet, selbst unter Vernachlässigung der eigenen Jntereffen. Ausschreitung vonStreikern. C l e v e l a n d . 15. April. Fünfzig der streikenden GewerkschaftsHeizer bestiegen heute den Dampfer Howard L. Shaw", als er im Hafen von Duluth landete. Sie griffen drei auf dem Schiffe beschäftigt" Nichtgewerkschaftler an und mißhandelten sie auf furchtbare Weise. Bevor die Polizei eintraf, waren die Angreifer verschwunden. Einer der Nichtgewerkfchaftler wurde gestochen, fast bis zur Bewußtlosigkeit geschlagen und dann in den Fluß geworfen, indessen von den Matrosen dss Schiffes gerettet. Auch die beiden übrigen sind schlimm zuge--richtet, alle mußten in's Hospital ge bracht werden. Der Streik gegen dieAm. Bridge Co. N e w Y o r k, 15. April. Am heutigen Spätabend erklärte Präsident Buchanan von dem internationalen Verbände der Brücken- und Eisenarbeiter den Streik gegen die Amer. Bridge Co., soweit der Bau der Rapid Transit Betriebsstation in Betracht kommt, bis zur Erledigung gewisser Verhandlungen, deren Natur er nicht angab, für aufgehoben. Der Streik, an dem 5000 Arbeiter betheiligt find, dreht sich um die Anerkennung des internationalen Verbandes hier, Albany, Buffalo, Philadelphia. Baltimore, Pittsburg, Chicago und anderen Plätzen. Schwierigkeiten bei der Kopfsteuer. San Francisco, 15. April. Das neue Einwanderungsgesetz, welches allen in diesem Lande eintreffenden Fremden eine Kopfsteuer von $2 auferlegt, verursacht dem hiesigen Einwan-derungs-Bureau Schwierigkeiten. Die Oceanic Steamship Co." weigert sich schlankweg die Steuer zu be zahlen und der Einwanderungs-Com-mifsär hat die Landung von Fremden hier vor Erlegung der Kopfsteuer verboten. Die Dampferlinien behaupten, das neue Gesetz stehe im Widerspruch mit der Verordnung des Einwände-rungs-Bureaus. welche die Bezahlung eines Deposits für Fremde verlangt. Damit sei in Wirklichkeit die Steuer gezahlt. Wahrscheinlich kommt es zu einem Teftfall". Gravirende Anklagen. Frank fort. Ky.. 15. April. Frank Cecil, der seit seiner Anschuldigung als Mitschuldiger an der Ermordung des Gouverneurs William Goebel außerhalb Kentucky's gelebt lund sich kürzlich den Behörden ausgeliefert hatte, machte beute im Processe James Howard sensationelle Aussagen. Er er klärte Culton, Broughton, Golden u. A. als an der angeblichen Verschwö rung dctheiligt. Ferner behauptet er.

der damalige Staatssekretär Caleb Powers habe ihm erzäblt. man habe einen Mann von den Bergen gewonnen, der Goebel umbringen wolle. Falls es mit diesem Manne aber nichts sei, so würden Cecil für den mörderischen Schuß $2509 gezahlt. Cecil lehnte seiner Aussage nach ab. Des weiteren bezeugt er, Gouverneur W. S. Taylor bade ihn in sein Privatbureau gerufen und ihm das gleiche Anerbieten gemacht. Der Gouverneur sagte, er habe $2,500 von seinem Campagnefond erspart und sei zu sofortiger Zahlung bereit. Ein angeblicher Jnsur-genten-Anschlag. Washington. 15. April. Capitän John R. M. Taylor entdeckte vor einigen Tagen unter zahlreichen beschlagnahmten Jnsurgenten-Papieren

ein bemerkenswertues Dukument, das auf der Rückseite einen Befehl zur Ermordung des Generals Otis mittheilt. Nach Capitän Taylor zeigt diefer Be fehlZidie Handschrift des Insurgentenchefs Aguinaldo. Das Dokument, mit 25 Unterschriften, ist eine Anhänglichkeits-Erklärung an die revolutionäre Regierung und ein Protest gegen die amerikanische InVasion. Der Capitän theilte seine Entdeckung dem Chef des Departements für InselAngelegenheiten, Oberst Edwards, mit. Nation. FabrikantenVerein. New Orleans, 15. April. Den Mittelpunkt des Interesses bei der heutigen Sitzung des nat. FabrikantenVereins bildete der Bericht des BeschlußComites, da man von ihm eine entgiltige Verständigung über die Haltung des Verbandes der organisirten Arbeit gegenüber erwartete. In der Vormittagssitzung wurde Caroll D. Wright vorgestellt und herzlich empfangen. Er hielt darauf als Vertreter des Präsidenten Roofevelt, der zur Konvention eingeladen worden war. einen Vortrag. Mittags kündete das Beschluß-Comite an, daß es zur Berichterstattung bereit sei. Unmittelbar darauf wurde der Antrag auf Erlaß einer PrincipienErklärung über die Arbeiter-Frage gestellt, die sich gegen Boycotts ausspricht, das Recht der Arbeit auf Organisation anerkennt, ohne jedoch die Freiheit der Arbeitgeber und Arbeiter zu beeinträchtigen." Ferner wird das Recht der Gewerkschaften bestritten, die Löhne festzusetzen und der Verband verpflichtet, sich jeder Gesetzgebung, die diesen Grundfätzen nicht entspricht, zu widersetzen. Ungeachtet der Proteste James F. Taler's (Cinzinnati) und von Bürgermeifter Jones ous Toledo, wurden diese Beschlüsse angenommen. In einer längeren Rede protestirte Bürgermeister Jones wider jede bittere Stimmung der Arbeit gegenüber, verschiedentlich durch Zwischenrufe unterbrochen. Die hitzigste Debatte enwickelte sich, als der vergebliche Versuch gemacht wurde, den Druck eines von John Kirby, Dayton. O., Nachmittags gehaltenen Vortrags herbeizuführen. Kirby beschuldigte die organisirte Arbeit zahlreicher Morde und anderer Verbrechen im Verlaufe von StreikUnruhen. Schwatzende Generale. Denver, 15. April. General Franklin D. Baldwin, Commandeur des Departements von Colorado, war vom Kriegsdepartement aufgefordert worden, eine Erklärung über ein hier stattgehabtes Interview abzugeben, in dem er sich mißfällig über den Neger als Soldaten geäußert haben soll. Der General erklärte nach der News", er sei gänzlich mißverstanden worden und er betrachte Neger wie Fiapmos als Soldaten, nur dem ametitanischen Krieger untergeordnet. Er getraue sich ausschließlich mit Negern und Filipinos jedes militärische Untere nehmen durchzuführen. MitzverfiündlicherBoycott. Cincinnati, 15. April. Als die Brauereiarbeiter in Columbus, O., an den Streik gingen und Cincinnati Brauer ihr Produkt nach jener Stadt sandten, wurde es boycottirt. Zur Wiedervergeltung erfolgte die Entlas sung von 150 Brauerei-Angestellten in Cincinnati. Alle wurden aber heute wieder angestellt, nachdem NationalSekretär L. Kemper von den Ver. Brauerei-Arbeitern eine Erklärung abgegeben, daß der Columbus Boycott auf ein?m Mißverftändniß beruhe und daß das Cincinnati Vier als Erzeugniß von Gewerkschafts - Brauereien jede I Unterstützung verdiene.

Die Postamt s-Untersuchung Washington, 15. April. In Verbindung mit der Postamts.Untersuchung laufen stets frische Klagen ein, deren Natur jedoch nicht bekannt gcgeben wurde. Generalpoftmeister Payne bemerkte heute, die Correspondenz im Falle des Hilfs-Generalanwalt Tyner werde später veröffentlicht. Tyner's Rücktritt tritt am 15. Mai in Kraft. Des PräsidentenCowboyF r ü h st ü ck. Hugo, Colo., 15. April. Die Anregung, dem Präsidenten Roofevelt während feines kurzen Aufenthalts am 4. Mai die Theilnahme an einem wirklichen Cowboy"-Frühstück zu ermöglichen, wird verwirklicht. Sekretär Loeb hat soeben geschrieben, daß der Präsidentenzug genügendAnfenthalt für denbesaaten Zweck haben wird. Einhaltsbefehl. Denver, 15. April. DistriktsRichter Mallins erließ einen Einhaltsbefehl, der den von Gouverneur Peabody als Mitglieder der Feuerwehrund Polizei-Behörde von Denver Ernannten den Antritt ihrer Aemter ver bietet, bis die Gesetzlichkeit der Ernennung von den Gerichten entschieden ist. Der Fall kommt an's Obergericht. L y n ch g e r i ch t. I o p l i n. Mo., 15. April. Der Neger Gilyard, der muthmaßliche Mörder des Polizeibeamten Leslie, wurde heute Abend gelyncht. Später wurden im Neger-Distrikt Häuser niedergebrannt und Neger aus der Stadt gejagt. L iebestragödie. Des Moines, Ja.. 15. April. Der Koch Arthur Perry schoß heute dreimal in einem Restaurant auf Frau Luise Bruce aus Sioux City, sie lebensgefährlich verletzend. Darauf machte er seinem eigenen Leben durch einen Schuß ein Ende. Zur Zeit der That, die aus Eifersucht geschah, war der Platz mit Gästen angefüllt und eine Panik entstand. Sturmeswüthen. New York, 15. April. New York wurde heute früh nach einer stürmischen Nacht von einem ungewöhnlich heftigen Nordweststurm heimgesucht, begleitet von der höchsten Fluth seit Jahren, der

an der New Jersey und Long Island Küste viel Schaden anrichtete. Auch die Schifffahrt hatte zu leiden; ein Fifchschooner wurde bei Stapleton zertrümmert, eine Fischschaluppe zum Sinken gebracht und noch einige Schiffe erlitten kleinere Unfälle. ' Alte Bewohner der Vorstädte von Brooklyn bei Coney Island erklärten den Sturm für den schlimmsten seit 30 Jahren. Seabright, N. I.. 15. April. Der Wind und die starke Brandung richteten hier großen Schaden an. Verschiedene Häuser beschädigt ; bei der New Jersey Süo-Bahn mußte der Verkebr unterbrochen werden. Elizabeth. N. I.. 15. April. Am hiesigen Orte wurden Fabriken in Folge des Regensturms überschwemmt und die Arbeit unterbrochen, Holz aus den Bauhöfen weggerissen, ebenso eine große Quantität Kohlen aus den Werften der Jersey CentralBahn. Im südlichen Theile der Stadt mußte man Ruderboote benutzen, um zu anderen Punkten zu gelangen. Hochwasser-Schaden. Baltimore, 15. April. Die unaufhörlichen Regengüsse der letzten vier Tage hatten zuri Folge, daß verschiedene Flüsse und Bäche Marylands über ihre Ufer traten. Der Schaden ist groß. Ohio steigt noch immer. E v a n s v i l l e, Ind., 15. April. Der Ohio steigt Abends noch immer und steht jetzt auf 33.7 Fuß. Gefahr, linie dürfte morgen Mittag überschritten werden. Green Pond, Barren und Wabash steigen rapid. Holzverlust am Pond Fluß viele tausend Dollars. Kindergarten Verband. Pittsburg. 15. April. Zu der heutigen Eröffnungssitzung des internationalen Kindergarten-Verbandes in Carnegies Musikhalle hatten sich 200 Delegatinnen eingefunden. Die An wesenden wurden von Frau W. A. Herron, Pittsburg. begrüßt; nach den Berichten der Delegatinnen kamen günftig lautende Schreiben aus Deutschland und England zur Verlesung. Die Vorsitzende Frau Alice Putnam aus Chicago ernannte dann eine Reihe von Comite's; BeamtenwahlZFreitag.

Neues englisches Patcntgesctz.

BräfuugAverfahren und Schuy d Allg mcindcit gegen Patentrechte. Es ist. so schreibt ein Berliner Patentanwalt, eine eigenthümliche Erscheinung, daß trotz der vielfachen Bestrebungen, einen internationalen Schutz des gewerblichen geistigen Eigenthums herbeizuführen, in den einzelnen Staaten die Spezialgesetze niemals mit Rücksicht auf die Gesetzgebung anderer Länder gestaltet werden. Einen Beweis dafür bietet das neue Patentgcsetz in Großbritannien, welches unter der Bezeichnung Patentgesetz 1902" als Abänderung des Gesetzes von 188288 für die vereinigten Königreiche England. Schottland, Irland und die Jnjel Man geschaffen wurde und einen neuen Typuö unter den gegenwärtig geltenden Patentgcsetzen darstellt. Das bisher ausgeübte Anmeldeverfahren ohne sachliche Prüfung ist verlassen worden, und an dessen stelle ist ein Prüfungsverfahren getreten, das aber nur bezweckt, die mehrfache Patentirung der gleichen Erfindungen zu verhüten. Zur Erreichung dieses Zweckes sollen alle definitiven Patentanmeldungen mit den vor dieser Anmeldung veröffentlichien Patenten verglichen werden, lvelche in einem Zeitraum von 50 Jahren vor der zu prüfenden AnMeldung eingereicht worden sind. Provisorische Anmeldungen, die nicht zu einem definitiven Patent geführt haben, werden nicht berücksichtigt. Finbei das Patentamt bei der Prüfung, daß die Erfindung schon in einem früheren Patente ganz oder theilweise beschrieben oder geschützt worden ist, so setzt es den Patentanmelder von dem Ergebniß der Prüfung in Kenntniß, und dieser iann danach seine Anmeldung entsprechend abändern, wenn er die Auffassung des Patentamtes theilt. Wird die Aenderung amtlich gutgeheißen, so erfolgt die Annahme der AnMeldung; im anderen Falle kann der Comptroller nach weiterer Unterhandlung mit dem Anmelder entscheiden, ob in der Beschreibung auf irgend ein früheres Patent verwiesen werden soll, um die Öffentlichkeit aufmerksam zu machen. Es werden dadurch Patente geschaffen, welche man in Deutschland als Abhängigkeits-Patente bezeichnet, deren Ausübung von der Zustimmung des Inhabers des früheren Patentes in der Regel abhängig sein wird, so lange dies Patent noch besteht. Gegen die Entscheidung des Comptrollers ist Beschwerde zulässig. Eine Prüfung auf absolute Neuheit der Erfinduno ist ausgeschlossen, da außer den näher bezeichneten definitiven Patenten keinerlei Veröffentlichungen bei der Prüfung herangezogen werden. Bei der Beurtheilung der Rechtsgiltigleit von Patenten follen die bisher befolgten Grundsätze nicht verlassen werden. Eine besonders zu beachtende Abänderung des neuen britischen PatentGesetzes liegt darin, daß provisorische Anmeldungen (die provisorische AnMeldung in England ist lediglich eine Prioritätssicherung, eine vorläufige Mittheilung an das Patentamt) nicht, wie bisher, binnen einer Frist von neun Monaten, sondern schon innerhalb von sechs Monaten definitiv gemacht werden müssen, anderenfalls sie ihre Wirkung verlieren. Ein weiterer Abschnitt des neuen Gesetzes bezweckt den Schutz der Allgemeinheit gegen Patentrechte, d. h. er will verhüten, daß durch die Patent:rung einer Erfindung, welche von dem Patentinhaber nicht nutzbar gemacht wird, irgend welche Industriezweige in ihrer Entwicklung gestört oder die Konsumenten durch die Zurückhaltung des Patentinhabers an der Deckung ihres Bedarfes gehindert werden. Ein Patent kann jetzt zurückgenommen oder der Patentinhaber kann zu Zwanglicenzen veruriheilt werden, falls er es unterläßt, den Gegenstand des Patentos in England in angemessenem Umfange zur Ausführung zu bringen. oder wenn er es ablehnt, unter angemessenen Bedingungen Licenzen zu getvähren und dadurch eine bestehende oder eine sich neu bildende Industrie in ungehöriger Weise beschränkt oder den Bedarf an dem patentirten Artikel nicht völlig befriedigt. Jeder, der ein Jnterene daran hat. kann den Antrag auf Ertheilung einer Licenz oder auf Zurücknahme des Patentes stellen. Die Zurücknahme erfolgt nur, wenn eine Einigung der Parteien nicht erziel: werden kann, und zwar erst nach Ablauf von drei Jahren nach dem Datum des Patentes und wenn der Patei Inhaber keine befriedigende Entschuldigung für sein Verhalten geen kann. England hatte bisher einen derartigen Ausführungszwang nicht, was von den Patentinhabern allgemein sehr angenehm empfunden wurde. Es hat sich aber herausgestellt, daß die bisherigen Bestimmungen über Licenzabgaben dem allgemeinen Interesse nicht genügt haben, und deshalb sind die neuen verschärften Maßnahmen getroffen worden, mit denen die ausländischen Besitzer englischer Patente besonders rechnen müssen. Im nördlichen Patagon i e n hat man eine Belohnung ausgeschrieben für die Ausrottung der Hunde, die in enormer Zahl vorhanden sind. Diese wilden Hunde stammen von einem einzigen Paare zahmer Schäferhunde ab, die ein Schotte von der Haide seines Geburtslandes her eingeführt hatte.

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